Markenrecht (Kennzeichenrecht)

Das Markenrecht schützt auf der Grundlage des Markengesetzes Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr. Marken sind Kennzeichen, die dazu geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke muss schutzfähig sein und Unterscheidungskraft besitzen. Neben Marken werden auch geschäftliche Bezeichnungen und geographische Herkunftsangaben geschützt.

Markenrechte können auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene bestehen. Der Markenschutz kann neben der Eintragung in das Markenregister (nationale Anmeldung z.B. über das Deutsche Patent- und Markenamt –DPMA, für den Bereich der Europäischen Union Anmeldung beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – HABM) auch durch die bloße Benutzungsaufnahme entstehen. Der Schutzumfang des Markenrechts bezieht sich auf den Identitätsschutz, den Bekanntheitsschutz und den Verwechslungsschutz. Rechtsinhaber kann jede natürliche und juristische Person, sowie die ihnen gleichgestellten Personengesellschaften (OHG, KG) sein. Der Markeninhaber kann Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche sowie Vernichtungsansprüche gegen diejenigen Personen geltend machen, die sein ausschließliches Recht verletzen.

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Hans-Jörn Bury

Rechtsanwalt
Wirtschaftsmediator

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