Geschmacksmusterrecht / Designrecht

Gegenstand des Geschmacksmusterrechts sind zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines Teils oder eines ganzen Erzeugnisses. Geschützt werden kann die Gestaltung einer Fläche - zum Beispiel eines Stoffes oder einer Tapete - oder die Gestaltung eines dreidimensionalen Gegenstandes, zum Beispiel von Möbeln, Autos oder Spielzeugen. Die mit einer Geschmacksmusteranmeldung eingereichten Darstellungen des Musters legen Gegenstand und Umfang des Schutzrechts fest und sind daher von zentraler Bedeutung. Geschützt ist nur das, was aus den Darstellungen ersichtlich wird. 

Geschmacksmuster können von Unternehmen oder Privatpersonen angemeldet werden. Der Geschmacksmusterschutz entsteht durch Eintragung des Musters in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register. Er gilt im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Schutzdauer eines Geschmacksmusters beträgt maximal 25 Jahre ab dem Anmeldetag.

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Hans-Jörn Bury

Rechtsanwalt
Wirtschaftsmediator

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