Wohnraummietrecht

Mietverhältnisse sind auf Dauer angelegte Schuldverhältnisse. Da sich im Laufe der Zeit die Verhältnisse beim Mieter (Arbeitslosigkeit, Krankheit, Ehescheidung etc.) ändern und auch die Wohnung nicht unverändert bleiben (z.B. Verschleiß), kommt es mit einiger Wahrscheinlichkeit irgendwann zu Problemen. Es ist deshalb empfehlenswert, dass bereits bei Vertragsabschluss alle möglicherweise eintretenden Probleme geregelt werden.

Für einen Vermieter stellt sich vor vorstehendem Hintergrund häufig die Frage, ob die im Mietvertrag enthaltenen Regelungen noch wirksam und ausreichend sind. In den letzten Jahren sind durch eine ganze Reihe von Urteilen des Bundesgerichtshofs viele üblichen Regelungen in Mietverträgen für unwirksam erklärt worden.

Als Mieter stellt sich die Frage:

  • Kann ich alles unterscheiben, was im Mietvertrag steht?
  • Darf mir beispielsweise der Vermieter die Haltung einer Katze oder eines Hundes verbieten?
  • Ist eine klare und eindeutige Regelung getroffen worden, wer welche Betriebskosten zu tragen hat?


Bereits vor Unterzeichnung eines Mietvertrages sollte deshalb eine kompetente Beratung eingeholt werden, damit es nicht später zu bösen Überraschungen auf Seiten des Mieters bzw. des Vermieters kommt. Zu berücksichtigen ist hierbei, dass eine Beratung vor Abschluss des Mietvertrages meist kostengünstiger ist als ein Rechtsstreit, der durch eine klare Regelung in dem Mietvertrag hätte vermieden werden können.

Nach Abschluss eines Mietvertrages treten durch die vorstehend angesprochenen Veränderungen oft Schwierigkeiten auf:

  • Was gilt, wenn die Wohnfläche von der Vereinbarung im Mietvertrag abweicht, oder kleiner ist als im Inserat?
  • Wenn Mängel in der Wohnung auftreten (Schimmel, undichte Fenster, etc.), darf der Mieter dann die Miete mindern und ggfs. in welcher Höhe?
  • Ist der Vermieter verpflichtet, alle Mängel zu beseitigen oder nur die Mängel, die vom Mieter nicht verschuldet wurden?
  • Was gilt, wenn die Nebenkostenabrechnung unklar bzw. nicht nachvollziehbar ist?
  • Was gilt, wenn die Nebenkostenabrechnung vom Mietvertrag abweichende Positionen enthält?
  • Wie reagiert man, wenn die Nebenkostenabrechnung gegenüber den Vorjahren erhebliche höhere Beträge ausweist?
  • Was gilt, wenn Nachbarn unzumutbaren Lärm verursachen?
  • Auch wenn ein Mietverhältnis beendet werden soll, führt dies häufig zu Problemen:
  • Was muss eine Kündigung alles enthalten?
  • Unter welchen Voraussetzungen kann ein Vermieter wegen Eigenbedarf kündigen?
  • Kann einem Mieter auch gekündigt werden, wenn dieser die Miete zwar vollständig, jedoch unregelmäßig bezahlt?
  • Wie ist zu reagieren, wenn nach Kündigung der Mieter nicht auszieht?


Auch nach Auszug des Mieters können Probleme auftreten:

  • Was gilt, wenn die Wohnung Schäden aufweist? Gelten hier zu beachtende Fristen?
  • Wie ist zu reagieren, wenn die Wohnung nicht entsprechend den vertraglichen Regelungen zurückgegeben wird?
  • Wie verhält sich ein Mieter, wenn der Vermieter die Kaution nicht innerhalb angemessener Frist abrechnet oder einbehält?


Vorstehendes ist nur ein kleiner Ausschnitt möglicher Probleme, die sich bei einem Wohnraummietverhältnis ergeben können.

Wir können Sie in allen Situationen und bei allen Problemstellungen beraten und Ihnen helfen, für Sie die bestmögliche Lösung zu finden.

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Günther Wölfle

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Strafrecht
Fachanwalt für Miet- u. Wohneigentumsrecht

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