Unterhalt

Im Familienrecht gibt es eine Vielzahl an Unterhaltsansprüchen, von denen die wichtigsten nachfolgend kurz dargestellt werden:

Kindesunterhalt

Der Unterhalt für minderjährige Kinder ist abhängig vom Einkommen des Unterhaltspflichtigen und dem Alter des Kindes. Er wird mit Hilfe der Düsseldorfer Tabelle berechnet. Volljährige Kinder, die sich noch in der allgemeinen Schulausbildung befinden (z.B Gymnasium), sind den minderjährigen Kindern gleichgestellt. Das Kindergeld wird hierbei zur Hälfte angerechnet, das es beiden Elternteilen zusteht.

Trennungsunterhalt

Für die Zeit zwischen Trennung und Rechtskraft der Scheidung kann der weniger verdienende Ehegatte gegen den anderen Ehegatten einen Anspruch auf Trennungsunterhalt haben. Die Höhe richtet sich nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen während der Ehe. Wichtig ist, zeitnah nach Trennung diesen Unterhaltsanspruch schriftlich geltend zu machen bzw. den anderen zur Auskunft aufzufordern, da grds. erst ab dem Zugang des Schreibens für den laufenden Monat Unterhalt geltend gemacht werden kann.

Nachehelicher Unterhalt

Oftmals besteht auch nach Rechtskraft der Scheidung ein Anspruch auf Unterhalt. Allerdings wurde mit der Unterhaltsreform des Jahres 2008 gerade dieser Bereich erheblich geändert. War zuvor der Unterhaltsanspruch an der Aufrechterhaltung des ehelichen Lebensstandards ausgerichtet, wurde damit nun die Selbstverantwortung der Ehegatten für den eigenen Unterhalt verstärkt. Nachehelichen Unterhalt gibt es daher grundsätzlich nur bis zum dritten Lebensjahr eines gemeinsamen Kindes, für Zeiträume danach kommt es auf den jeweiligen Einzelfall an. Einen zeitlich unbefristeten Unterhalt gibt es nur, wenn Nachteile aus der Ehe vorhanden sind. Grundsätzlich kann und wird der nacheheliche Unterhalt zeitlich befristet oder auf einen bestimmten Betrag begrenzt. Dadurch können die Gerichte zwar im Einzelfall angepasste Entscheidungen finden, allerdings ist gerade der nacheheliche Unterhalt dadurch für die Praxis, Unterhaltsverpflichtete und Unterhaltsberechtigte unkalkulierbarer geworden. Es ist daher empfehlenswert, sich sachkundigen Rat eines Spezialisten einzuholen.

Elternunterhalt

Oft reichen die eigenen Einkünfte eines eventuell pflegebedürftigen alten Menschen nicht aus, um die laufenden Unterhaltskosten abzudecken. Die Sozialämter gehen immer häufiger dazu über, den zivilrechtlichen Anspruch auf Elternunterhalt gegenüber den volljährigen Kindern, die oft ebenfalls Kindern gegenüber unterhaltsverpflichtet sind, geltend zu machen. Umgangssprachlich spricht man von den Betroffenen als „Sandwich-Generation". Auch hier kommt es auf die Leistungsfähigkeit des Kindes an. Geachtet werden sollte darauf, dass alle berücksichtigungsfähigen Abzüge und alle leistungsfähigen Unterhaltsverpflichteten berücksichtigt werden.

Oft entsteht Streit über die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsberechtigten und die Berücksichtigungsfähigkeit von Schulden und sonstigen Abzügen. Soweit außergerichtlich keine Einigung zustande kommt, klagen wir den Unterhalt für Sie ein.

Auch sogenannte Alttitel, also Unterhaltsvergleiche und –urteile vor der Reform sollten auf ihre Abänderbarkeit untersucht werden. Hier kann es geschehen, dass aufgrund der Reform Unterhaltslasten sich verringern oder ganz wegfallen.

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Stefan Scheytt

Rechtsanwalt
Fachanwalt für Familienrecht
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Mediator

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