Zur Rechenschaftspflicht eines Kindes gegenüber Erben bei Abhebungen vom Konto des Erblassers zu dessen Lebzeiten:

am Mittwoch, 16 September 2015. Veröffentlicht in Erbrecht

Wenn ein Kontobevollmächtigter vom Konto des Vollmachtgebers Abbuchungen vornimmt, ist er grundsätzlich rechenschaftspflichtig gegenüber dem Kontoinhaber (§ 666 in Verbindung mit § 259 BGB).

Mit Urteil des BGH vom 03.11.2011 (NJW 2012, 58 ff. [dort Ziffer 23 und 24]) wurde entschieden, dass eine Ausnahme gelten kann bei Beziehungen mit familiärem oder sonstigem personalen Einschlag, die regelmäßig von besonderen persönlichen Bindungen der Beteiligten untereinander geprägt sind.  Wenn in einem solchen Fall der Vollmachtgeber über einen längeren Zeitraum keine Rechnungslegung verlangt hat, soll ein schützenswertes Vertrauen des Vollmachtnehmers dahin gegeben sein, sich nicht darauf einstellen zu müssen, einmal detailliert Rede und Antwort stehen und Nachweis führen zu müssen.

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